AGB

1. Geltungsbereich
(1) Für unsere Verkäufe gelten ausschließlich diese AGB. entgegenstehende AGB des Käufers werden von uns nicht anerkannt, auch dann nicht, wenn wir seinen uns bekannten Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen.

(2) Unsere AGB gelten für alle auch zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer, selbst wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird.

(3) Mit dem Erscheinen des jeweils neusten Kataloges sind alle vorhergehenden Preislisten, Angebote und Preisabsprachen ungültig.


2. Bestellung, Vertragsschluss, Rücktritt
(1) Das in unseren Verkaufsflächen, Prospekten, Preislisten und Werbeunterlagen enthaltene Warenangebot ist freibleibend.

(2) Die Aufträge gelten erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Zustellung der Rechnung oder Durchführung der Lieferung als angenommen.

(3) Käufe im Wege des Fernabsatzes sind für Käufer, die Verbraucher sind, derzeit nicht möglich. Wir bitten um Verständnis und heißen Sie gern in unseren Geschäftsräumen willkommen. 

(4) Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn unser Lieferant uns trotz vertraglicher Verpflichtung nicht beliefern sollte.

(5) Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen/Herstellungskosten liegen, und falsche Informationen unserer Lieferanten hierzu geführt haben, und der entsprechende Lieferant 
uns gegenüber nicht für den bei einer Vertragsdurchführung entstehenden 
Schaden haften würde.

(6) Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss 
herausstellt, daß von uns Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen/Herstellungskosten liegen, und Softwarefehler hierzu geführt haben, und der entsprechende Softwarehersteller und Softwarelieferant uns gegenüber nicht für den bei einer Vertragsdurchführung entstehenden Schaden haften würde.

(7) Unsere Anfechtungsrechte wegen Irrtums bleiben von den vorstehend beschriebenen Rücktrittsrechten unberührt. Im Falle der vorgenannten Sachverhalte, werden wir den Besteller unverzüglich informieren und gezahlte Kaufpreise unverzüglich erstatten.

3. Preislisten, Preise, Versandkosten
(1) Die Sekt- bzw. Branntweinsteuer ist in den Preisen enthalten.

(2)  Wenn ein Jahrgang eines angebotenen Artikels ausverkauft ist, sind wir 
 gegenüber dem Käufer, der Unternehmer ist, berechtigt aber nicht verpflichtet, automatisch den Nachfolgejahrgang zu liefern. Bei wesentlichen Abweichungen in Qualität und/oder Preis werden wir den Käufer vorab kontaktieren und seine Wünsche berücksichtigen.

(3) Die in unseren Preislisten angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(4) Die in unseren Preislisten oder anderweitig von uns angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der nachstehenden Verpackungs- und Transportkosten: Inland: € 8,-- pro Bestellung inkl. Umsatzsteuer Ausland: auf Anfrage.

(5) ab € 190,-- Bestellwert liefern wir innerhalb von Deutschland frei Haus.

(6) Wünscht der Käufer eine spezielle Art des Versands, insbesondere Expressversand, werden die Mehrkosten zuzüglich Umsatzsteuer gesondert berechnet.

(7) Holt der Käufer die Ware von unserem Lager oder direkt ab Lager unseres 
Lieferanten ab, werden Versandkosten nicht berechnet. Er hat in keinem Fall einen Anspruch auf Gutschriften ersparter Versandkosten.


4. Erfüllungsort, Gefahrübergang, Versendung
(1)  Gegenüber dem Käufer, der Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für unsere Leistung unser Geschäftssitz

(2) Wir versenden die Ware ab unserem Lager oder bei Direktlieferung ab Lager 
unseres Lieferanten – auf Gefahr des Käufers soweit dieser Unternehmer ist – an den vom Käufer gewünschten Versendungsort. Gibt er einen solchen nicht an, ist Versendungsort die von ihm angegebene (Geschäfts-)adresse.

(3) Wenn wir mit dem Käufer keine andere Art der Versendung vereinbart haben, erfolgt die Versendung der Ware per Post bzw. DHl. Bei nicht für einen solchen Versand geeigneten Mengen oder wenn Versand per Spedition vereinbart wurde erfolgt der Versand zu den allgemeinen Deutschen Spediteur- Bedingungen oder zu den Bedingungen des ausländischen Spediteurs, den wir bei Direktlieferung ab Lager unseres Lieferanten beauftragen.

(4) Der Käufer hat die Ware bei Abladung sofort auf Fehlmengen und Transportschäden, insbesondere Bruch, zu untersuchen und die Fehlmengen und den entstandenen Schaden auf dem Frachtbrief, gesondert nach Sorten, quittieren zu lassen, um die entsprechenden Ansprüche gegen das mit der Versendung betraute Unternehmen durchsetzen zu können. Eine Schadensmitteilung, die nicht auf dem Frachtbrief bereits vermerkt ist, muss dem abliefernden Spediteur spätestens eine Woche nach der Ablieferung zugegangen sein.

(5) Bei Falschlieferungen oder Mangelhaftigkeit ist die Rücksendung uns gegenüber anzuzeigen. Andernfalls trägt der Käufer die 
Gefahr der Rücksendung.

5. Lieferung
(1) Die Lieferzeit für bei uns vorrätige Ware beträgt in der Regel zwei bis drei Werktage. Wir sind gegenüber dem Käufer, der Unternehmer ist, zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.

6. Versicherung
(1) Da alle Sendungen auf eigene Gefahr des Empfängers reisen, wird von uns eine Versicherung nur nach ausdrücklicher, von uns schriftlich bestätigter Vereinbarung abgeschlossen.

7. Gewährleistung
(1) Eventuelle Korkfehler stellen in der Regel ein gemäß den international üblichen Bedingungen unvermeidbares Risiko dar, für das wir daher keine Haftung übernehmen können, da auch unsere Lieferanten uns gegenüber in der Regel nicht haften. Bei einer Häufung von Korkbeanstandungen beim gleichen Wein aus einem Karton oder einer Lieferung bitten wir um Nachricht und Rückgabe der beanstandeten Flaschen, die mindestens noch zu 2/3 des ursprünglichen Inhalts gefüllt sein müssen, mit dem dazugehörigen Korken. Soweit wir auf dieser Basis Ersatz und/oder Gutschrift von unserem Lieferanten erlangen können, leisten wir dem Käufer gegenüber in entsprechender Weise Ersatz bzw. gewähren Gutschrift.

(2) Beschaffenheit und Eigenschaften des Liefergegenstandes sind nur dann garantiert, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.

(3) Unsere Lieferungen sind nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel hat der Käufer spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Entgegennahme der Ware schriftlich, unter genauer Angabe der Fehler anzuzeigen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einhaltung dieser Anzeigefrist ist nicht der Eingang bei uns, sondern der Poststempel bzw. das Absendedatum der Mängelanzeige. Die besondere Rügepflicht im kaufmännischen Verkehr nach 377,378 HGB bleibt unberührt.

(4) Erst später erkennbare Mängel sind uns unverzüglich nach Erkennung anzuzeigen.


(5) Sollte die gesamte Lieferung oder einzelne Liefergegenstände bei Übergang der Gefahr auf den Käufer Mängel aufweisen, kann der Käufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Minderung verlangen. Sollte dies dem Käufer unzumutbar sein oder fehlschlagen, so kann der Käufer bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz (im nachstehend definierten Umfang bzw. bei Vorliegen der Voraussetzungen) geltend machen.

(6) Sofern uns oder unserem Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz zur Last fällt oder Schäden wegen Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit geltend gemacht werden, verjähren Ansprüche wegen Mängeln innerhalb von 12 Monaten nach Gefahrenübergang. Diese Frist gilt auch für die Geltendmachung von Mangelfolgeschäden und mangelbedingten Schadenersatzansprüchen aus §§ 823ff. BGG. §§ 483 abs. 3 und 479 BGB bleiben unberührt.

(7) Gewährleistungsansprüche können nicht an Dritte abgetreten werden.

8. Haftung
(1) Bei einfacher Fährlässigkeit haften wir auf Aufwendungs- bzw. Schadenersatz nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Dabei ist unsere Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, eine Haftung für entgangenen Gewinn und/oder sonstige Vermögensschäden ausgeschlossen.

(2) Eine weitergehende Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie sowie im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

(3) Unsere Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit es sich um reine Vermögensschäden handelt.

(4) Die zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nach Grund und Höhe auch für Handlungen unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungs- und/oder
 Verrichtungsgehilfen.

9. Zahlung, Zahlungsverzug

(1) Der Kaufpreis ist vorbehaltlich nachfolgender Regelungen oder einer anderen Vereinbarung fällig innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum.

(2) Neukunden beliefern wir nur gegen Vorkasse.


(3) Nicht bei uns vorrätige Ware bestellen wir für den Käufer nur gegen Vorkasse.

(4) Skonto gewähren wir nur im Falle ausdrücklicher, von uns schriftlich bestätigter Vereinbarung.


(5) Schecks gelten erst mit deren unwiderruflicher Gutschrift auf unserem Konto als Zahlung.


(6) Eine Nachträglich dem Käufer eingeräumte Stundung lässt unsere Möglichkeit der Geltendmachung von Verzugsschäden und –zinsen unberührt.

10. Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1) Der Käufer darf gegenüber der Kaufpreisforderung nur aufrechnen, wenn über seine Gegenansprüche Einigkeit besteht oder die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

(2) Der Käufer darf ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es auf demselben Kaufvertrag beruht, der auch unserer Forderung zugrunde liegt. Sofern der Käufer Kaufmann ist, sind seine Zurückbehaltungsrechte ausgeschlossen.

11. Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt

(1)  Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Nach Rücknahme der Kaufsache sind wir zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös abzüglich angemessener Verwertungskosten ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers anzurechnen.

(2) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware selbst zu verbrauchen oder im ordentlichen Geschäftsgang zu verkaufen. Wir können die Verbrauchs- und Verkaufsbefugnis widerrufen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät. Der Käufer tritt bereits jetzt an uns alle Forderungen, die er aus der Veräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwirbt, und Ansprüche auf Versicherungsleistung wegen Untergang oder Beschädigung der Vorbehaltungsware oder aus unerlaubter Handgang an uns sicherungshalber in voller Höhe ab. Der Käufer ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Wir werden den Widerruf nur aussprechen und die abgetretenen Forderungen nur einziehen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät, er seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist.

(3) Der Käufer ist verpflichtet, uns auf Anforderungen Auskunft über den Bestand an Vorbehaltsware und an abgetretenen Forderungen zu geben. Im Falle des Zugriffs Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen hat uns der Käufer unverzüglich zu unterrichten und uns bei der Geltendmachung unserer Rechte zu unterstützen, insbesondere seinerseits die notwendigen Rechtsbehelfe zur Wahrung unserer Rechte einzulegen.

(4) Übersteigt der bei einer Verwertung realisierbare Wert der sicherungsübereigneten Gegenstände den Wert der offenen uns originär zustehenden Forderungen um mehr als 10%, so steht dem Käufer hinsichtlich des übersteigenden Teils ein Freigabeanspruchs zu. Die Deckungsgrenze von 10% gilt als erreicht, wenn der aktuelle Marktwert des Sicherungsgutes 50% über dem Wert der gesicherten originären Forderung liegt. Uns bleibt es unbenommen, ein darüber hinausgehendes Sicherungsbedürfnis nachzuweisen.

12. Datenspeicherung
Der Käufer willigt in die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch deren Speicherung zu unseren eigenen wirtschaftlichen Zwecken ohne weitere Übermittlung an Dritte ein.

13. Erklärung, Schriftform

Gegenüber dem Käufer, der Unternehmer ist, gilt, dass Aufhebungen, Änderungen oder Ergänzungen von Verträgen oder dieser AGB der Textform bedürfen. Dies gilt auch für dieses Textformerfordernis. 
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser AGB berührt nicht
 die Wirksamkeit des Vertrages und der AGB im Übrigen. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung rückwirkend durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Soweit das Gesetz oder unsere AGB für Erklärungen, Schriftlichkeit vorsehen, ist diese Form auch bei Übermittlung durch Telefax oder E-mail gewahrt.

 

14. Jugendschutzgesetz
Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist nur an Personen über 18 Jahren erlaubt. mit dem Akzeptieren der Lieferbedingungen bestätigen Sie , dass sie dieses Mindestalter erreicht haben.

15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Der Kaufvertrag und die allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme des internationalen Privatrechts. Die Anwendung von UN - Kaufrecht wird ausgeschlossen. Ist der Käufer Kaufmann ist unser Sitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch vor dem für seinen Sitz zuständigen Gericht zu verklagen. Auch gegenüber einem Käufer, der kein Kaufmann ist, können wir unsere Ansprüche vor dem Gericht an unserem Sitz geltend machen, wenn er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, oder wenn er nach Vertragsabschluß seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus diesem Gebiet verlegt, oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung des Anspruchs nicht bekannt ist.